Der Entwurf für das Haushaltsgesetz 2025 wird heute in erster Lesung dem Bundestag vorgestellt. Darin weist die Bundesregierung einmal mehr den Integrationskurs für Zugewanderte als „Kernstück des staatlichen Integrationsangebots“ aus. Ein Kern, der 2025 schmelzen könnte: Dem Gesetzentwurf zufolge sollen gegenüber 2024 die Mittel, die für Integrationskurse bereitgestellt werden, um mehr als die Hälfte zusammengestrichen werden. Dabei geht der Gesetzentwurf für das kommende Jahr von rund 326.400 neuen Teilnehmer*innen in Integrationskursen aus. Zum Vergleich: Der Entwurf für das Haushaltsgesetz 2024 rechnete seinerzeit mit 265.800 neuen Teilnehmer*innen. Gemessen an den Werten für 2024 sollen demnach im kommenden Jahr mit 53 Prozent weniger Mitteln rund 23 Prozent mehr neue Lerner*innen Deutschunterricht erhalten. „Uns ist unklar, wie das funktionieren soll“, kommentiert Julia von Westerholt, Direktorin des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV), der mit den vhs den größten Anbieter von Kursen des bundesweiten Gesamtprogramms Sprache vertritt. 

Auch Lars Lawan, stellvertretender Leiter der vhs Unteres Remstal, ist konsterniert. Jeden Morgen ist das Foyer der vhs voller Menschen, die sich für einen Integrationskurs anmelden wollen. Was geschähe, wenn das BAMF 2025 nur noch weniger als die Hälfte der für 2024 verfügbaren Mittel für Integrationskurse bereitstellen würde, mag er sich gar nicht ausmalen. 

Mehr zu des negativen Auswirkungen der aktuellen Haushaltsplanung auf die Integrationsarbeit in der vollständigen Pressemitteilung des DVV: