Die hartnäckigen Bemühungen des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV) und verbündeter Organisationen haben sich gelohnt: Der Haushaltsausschuss hat dem Antrag des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von circa 175 Mio. Euro für Integrationskurse stattgegeben. Nur so konnte erreicht werden, dass die nun insgesamt bereitgestellten Haushaltsmittel die Finanzierung von Integrationskursen in diesem Jahr vollständig abdecken. Ein großer Erfolg, drohte doch aufgrund der drastischen Unterfinanzierung ein kurzfristiges Einstellen des laufenden Angebots.
Die Freude über dieses Ergebnis währt aber nur kurz: Die parlamentarischen Haushaltsberatungen zur finanziellen Ausstattung des Gesamtprogramms Sprache im Jahr 2025 nähern sich ihrem Ende – mit erschreckenden Aussichten für Teilnehmer*innen in Integrations- und Berufssprachkursen. Wie berichtet, sind im Entwurf für das Haushaltsgesetz 2025 weniger als 50 Prozent der 2024 für Integrationskurse bereitgestellten Mittel vorgesehen. Die Anzahl der neuen Integrationskursteilnehmer*innen hingegen wird immer noch knapp 90 Prozent der neuen Kursteilnehmer*innen des Jahres 2024 betragen. Unter diesen Bedingungen bekämen im kommenden Jahr fast 180.000 Menschen keinen Platz in einem Integrationskurs. Auch die im Bundeshaushalt bislang vorgesehene Summe für Berufssprachkurse wird ohne zusätzliche Erhöhung nur für 30 Prozent der notwendigen neuen Kurse ausreichen.
Der DVV setzt sich mit Hochdruck dafür ein, dass die Fehlplanungen gestoppt und die bisher veranschlagten Ausgaben bedarfsgerecht erweitert werden, um weiterhin eine erfolgreiche Integration in Deutschland zu ermöglichen.
