Hunderttausende Menschen, die in den letzten Monaten um ihren Platz im Deutschkurs bangen mussten, können erst einmal aufatmen: Am gestrigen 29. Januar beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags, für Integrationskurse im Jahr 2025 rund 262 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Damit ist die Fortführung der Kurse bis Ende August 2025 zunächst einmal gewährleistet.

Der Haushaltsausschuss folgte damit allerdings nur zum Teil einem Antrag der Bundesregierung auf eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 560 Mio. Euro. Eine Deckung der Kosten für die Integrationskurse über das gesamte Jahr fand keine Mehrheit. Wie verlautet, wird mit einer Finanzierungslösung für die Monate September bis Dezember 2025 nach der Konstituierung einer neuen Bundesregierung gerechnet. Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) bewertet diese erste Mittelaufstockung als Erfolg des entschiedenen Eintretens von Bildungsverbänden, aber auch der Sozialpartner für den Erhalt der Integrationskurse. Doch weil die strukturgefährdende Planungsunsicherheit weiter besteht, hält die Hängepartie für Träger und Teilnehmer*innen an. Hier muss die nächste Bundesregierung umsteuern: „Die Integrationskurse müssen dauerhaft solide und bedarfsgerecht finanziert werden und das ist weiterhin nicht gewährleistet“, so DVV-Verbandsdirektorin Julia von Westerholt.

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