Auf Vorschlag des Haushaltsausschusses hat der Bundestag im Rahmen des Bundeshaushalts 2023 die Mittel für Integrationskurse im Einzelplan des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) auf über 750 Mio. EUR verstärkt. Dies sind rund 153 Mio. Euro mehr, als vor der Bereinigungssitzung des Ausschusses vorgesehen waren.

Der DVV hat sich gemeinsam mit anderen Verbänden intensiv für eine Erhöhung der Mittel eingesetzt. Vor dem Hintergrund steigender Kosten auf Seiten der Kursträger und durch die Öffnung der Integrationskurse für weitere Zielgruppen müssen entsprechende Mittel für die Durchführung der Kurse bereitgestellt werden.

Die Mittelerhöhung wurde mit mehreren Maßgabebeschlüssen verknüpft. Sie machen deutlich, dass sich die Bundesregierung weiter zu den Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag bekennt, die „Bedingungen für Kursträger, Lehrende und Teilnehmende zu verbessern“. Zudem wurde festgestellt, dass der Kostenerstattungssatz (KES) im Jahr 2022 nicht angemessen angehoben wurde.

Die Bundesregierung wird im Rahmen der Beschlüsse vom Haushaltsausschuss außerdem aufgefordert, in den Folgejahren den KES regelmäßig und anlassbezogen auf Erhöhung zu überprüfen und bis zum 30. September 2023 einen umfassenden Bericht zur substanziellen und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des Integrationskurssystems vorzulegen. Dabei werden insbesondere der Lehrkräftemangel, die Entbürokratisierung und eine nachhaltige, auskömmliche Kostenerstattung der Träger in den Blick genommen. Der DVV begrüßt die Maßgabebeschlüsse ausdrücklich und wird deren Umsetzung mit seiner Lobbyarbeit vorantreiben.