Bonn. Aufgrund andauernd hoher Teilnehmendenzahlen im Bereich der Integrations- und Erstorientierungskurse erhöht der Bund im laufenden Jahr die Finanzmittel für Integrationsmaßnahmen. In seiner Sitzung am 21.06.2023 genehmigte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für das aktuelle Jahr für die Integrationskurse zusätzlich rund 145 Millionen Euro. Für Erstorientierungskurse gibt es laut Bundesinnenministerium weitere 15 Millionen Euro (mindestens aber 14 Millionen Euro). Damit kommt die Bundesregierung endlich den Forderungen des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (DVV) und weiterer Träger von Integrationskursen nach, die seit Monaten auf die notwendige Erhöhung der Mittel gedrängt hatten.
Schon mit Beschluss des Jahreshaushalts hatte der DVV auf eine erhebliche Finanzierungslücke im Gesamtprogramm Sprache des Bundes hingewiesen und besonders im Bereich der niedrigschwelligen Erstorientierungskurse auf eine sofortige Aufstockung der Mittel gedrängt. Denn obwohl der Bedarf an flexiblen, niedrigschwelligen Orientierungsangeboten neben den Integrationskursen auch in diesem Jahr auf hohem Niveau fortbesteht, wurden die Mittel für das laufende deutlich geringer dimensioniert als 2022.
„Wir sind erleichtert, dass der Bund jetzt endlich reagiert hat und unserer Forderung nach einer deutlichen Aufstockung der Haushaltsmittel sowohl im Bereich der Integrations- als auch der Erstorientierungskurse nachgekommen ist“, begrüßt Martin Rabanus, Vorsitzender des DVV, die Entscheidung. Die Aufstockung sei ein wichtiges Signal, dass die dramatische Situation in den Volkshochschulen von der Politik nun endlich ernst genommen werde, so Rabanus. Gleichwohl habe die späte Reaktion auf die Hilferufe der Träger Spuren hinterlassen: „Durch die monatelange Unterfinanzierung sind im Bereich der Integrations- und Erstorientierungskurse in den vergangenen Monaten bereits wichtige Strukturen und Ressourcen verlorengegangen“, so der DVV-Vorsitzende. Räumlichkeiten seien abgemietet worden, Verwaltungs- und Lehrpersonal vielfach nicht (mehr) verfügbar. „All diese Strukturen können mit den zusätzlichen Mitteln nun zwar kurzfristig wieder aufgebaut werden, langfristig fehlt es unseren Trägern aber noch immer an Planungssicherheit.“
Um hier gegenzusteuern, fordert der DVV, dass nun sowohl die Vergütung der Träger angepasst als auch die Reform des Gesamtprogramms Sprache vorangetrieben wird. Dazu gehört ein effizienterer Einsatz der verfügbaren Haushaltsmittel durch den Abbau bürokratischer Anforderungen sowie die Flexibilisierung, Digitalisierung und Stärkung der lokalen Verantwortung.
Weitere Informationen zu den Forderungen der Volkshochschulen zum Gesamtprogramm Sprache des BAMF finden Sie auf unserer Themenseite www.volkshochschule.de/integration (Öffnet in einem neuen Tab)