Hunderttausende Menschen brauchen Gewissheit, dass im kommenden Jahr weiter Integrations- und Berufssprachkurse stattfinden können. Endlich hat das Bundesinnenministerium ein Signal in diese Richtung gesendet: Die Bundesregierung werde „die Integrationskurse auch im Jahr 2025 fortführen und die notwendigen Bedarfe auch während einer vorläufigen Haushaltsführung decken“. Dies hätten Bundesinnenministerin Faeser und Bundesfinanzminister Kukies verabredet. Allerdings nannte der Sprecher des Innenministeriums weder Zahlen, noch kündigte er konkrete Maßnahmen zur Bereitstellung der Mittel oder deren Zeitpunkt an.

„Die Zusage der Ministerien über die weitere Finanzierung der Integrationskurse ist ein wichtiger, wenngleich überfälliger Schritt“, kommentiert DVV-Verbandsdirektorin Julia von Westerholt. Nun müsse die Bundesregierung unverzüglich Taten folgen lassen. Mit nur noch maximal 45 Prozent der für 2024 bereitgestellten Summe seien die Mittel für die Kurse im Entwurf für das Haushaltsgesetz 2025 viel zu gering angesetzt worden. Daher müsse Innenministerin Faeser jetzt einen Antrag auf eine überplanmäßige Ausgabe an den Haushaltsausschuss stellen, der sich an den Bedarfen orientiere. Julia von Westerholt fordert alle Fraktionen auf, einem solchen Antrag zuzustimmen: „Um den Start ins neue Jahr zu planen, brauchen die Träger der Integrationskurse schleunigst eine Grundlage für ihre Kalkulation. Erst dann können sie Verträge mit Lehrkräften schließen. Mit jedem weiteren Tag in der Schwebe wächst die Gefahr, dass unser effizientes System zur Vermittlung von Sprachkenntnissen an Zugewanderte dauerhaften Schaden nimmt.“