Damit Weiterbildung für alle Menschen zugänglich und bezahlbar bleibt, müssen Angebote der gemeinwohlorientierten Weiterbildung auch in Zukunft umsatzsteuerfrei bleiben. Hierauf dringen in einer gemeinsamen Stellungnahme der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV), der Bundesarbeitskreises Arbeit und Leben, der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten, der Verband der Bildungszentren im ländlichen Raum e.V., die Katholische Erwachsenenbildung Deutschland und die Deutsche Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung.
Eine europarechtskonforme Umsetzung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie sei möglich, ohne dass dabei die Angebote der gemeinwohlorientierten Weiterbildung umsatzsteuerpflichtig werden. Gemeinsam rufen die Verfasser die Bundesregierung dazu auf, den gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum der Mehrwertsteuersystemrichtlinie zu nutzen und den Erhalt der Umsatzsteuerfreiheit für alle unsere Angebote zu sichern.
Die Umsatzsteuerbefreiung der gemeinwohlorientierter Weiterbildung ist auch Gegenstand eines Parlamentarischen Abends des DVV am 07.02.2023 in Berlin.
Zur Stellungnahme
Unterzeichnende Organisationen
Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten (Öffnet in einem neuen Tab)
Bundesarbeitskreis Arbeit und Leben (Öffnet in einem neuen Tab)
Deutsche Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung (Öffnet in einem neuen Tab)
Deutscher Volkshochschul Verband (Öffnet in einem neuen Tab)
Katholische Erwachsenenbildung Deutschland (Öffnet in einem neuen Tab)
Verband der Bildungszentren im ländlichen Raum (Öffnet in einem neuen Tab)
Über die Verfasser
Als Träger der allgemeinen Weiterbildung ermöglichen wir pro Jahr rund 15 Millionen Menschen in Deutschland die Teilnahme an lebensbegleitendem Lernen, um ihre Kompetenzen zu erweitern und zu vertiefen und Ihnen persönlich und beruflich neue Perspektiven zu eröffnen. Wir erfüllen mit unterschiedlichen Schwerpunkten gemeinsam den gemeinwohlorientierten, öffentlich verantworteten Auftrag, der Gesamtheit der Bevölkerung ein Weiterbildungsangebot zu unterbreiten, das alle relevanten Themenbereiche und Kompetenzen umfasst. Uns verbindet der besondere Anspruch, auch Menschen mit schwierigen Voraussetzungen für Weiterbildung zu interessieren und zu qualifizieren. Dadurch fördern wir Chancengerechtigkeit sowie gesellschaftliche und berufliche Teilhabe.
